Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.06.2022
Melanie Kuhlmann •
Pfeffergeist in Beratung und Coaching
Henriettenstraße 30
33613 Bielefeld
1. Allgemeine Grundlagen
Die nachstehenden Regelungen gelten für alle Aufträge über Beratungs-, Coaching- und Begleitungsleistungen von Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching, soweit sich aus dem konkreten Angebot und den schriftlichen Vereinbarungen der Beteiligten nicht etwas anderes ergibt.
1.1 Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftraggeber und Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung, die auf der Website www.pfeffergeist.de einsehbar sind. Sie sind wesentlicher Bestandteil des Vertrags.
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen und juristischen Personen des öffentlichen Rechts auch für zukünftige Aufträge, auch wenn sie nicht nochmal gesondert vereinbart werden.
1.3 Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind für Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich von Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching anerkannt wurden.
2. Leistungsumfang, Vertrags- und Leistungsänderungen
2.1 Umfang, Form, Thematik und Ziel eines konkreten Beratungsauftrags werden im Einzelfall vertraglich vereinbart. Änderungen, Ergänzungen und Erweiterungen des jeweiligen Angebots und Auftrags bedürfen der Schriftform.
2.2 Gegenstand des Vertrags ist die vereinbarte Beratungstätigkeit, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolgs, insbesondere nicht eines wirtschaftlichen Ergebnisses.
2.3 Die Leistungen von Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching sind erbracht, wenn die vereinbarten Beratungstätigkeiten, Analysen und sich daraus ergebende Stellungnahmen und Schlussfolgerungen mit dem Auftraggeber erarbeitet sind. Insbesondere die Stellungnahmen und Schlussfolgerungen sind Empfehlungen, die unternehmerische Entscheidungen begleiten und vorbereiten, sie können sie in keinem Fall ersetzen. Daher ist für die Erbringung der Leistung von Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching unerheblich, ob oder wann diese Empfehlungen vom Auftraggeber umgesetzt werden.
3. Sicherung der Leistungen
3.1 Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrags an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.
3.2 Der Auftraggeber informiert Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching vor und während des vereinbarten Auftrags über sämtliche Umstände, die für die Vorbereitung und Durchführung des Auftrags von Bedeutung sind.
3.3 Der Auftraggeber sorgt dafür, dass alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrags notwendigen Informationen zeitgerecht vorgelegt werden und Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Beratungsauftrags von Bedeutung sind. Dies gilt auch für Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Beratungstätigkeit bekannt werden.
3.4 Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter*innen und wenn nötig die gesetzlich vorgesehene und ggf. eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Beratungstätigkeit von dieser informiert werden.
4. Honorar und Kosten
4.1 Nach Vollendung des vereinbarten Auftrags erhält Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching ein Honorar gemäß der konkreten Vereinbarung. Es können dem Arbeitsfortschritt entsprechend monatliche Zwischenrechnungen gestellt werden. Das Honorar ist jeweils mit Rechnungsstellung fällig.
4.2 Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching wird jeweils eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung mit allen gesetzlich erforderlichen Merkmalen ausstellen.
4.3 Zusätzlich zum Honorar sind die im Rahmen des Beratungsauftrags anfallenden Raumkosten, Kosten für Medien und technische Ausstattung u. ä., Reisekosten sowie sonstige Auslagen zu erstatten. Wenn nicht anders vereinbart: Fahrtkosten mit dem PKW 0,70 €/km zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie Parkgebühren, Bahn- oder Flugtickets und Übernachtungs-kosten nach Beleg.
4.4 Kann ein Termin zur Erbringung der Leistung von Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstigen nicht von Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching zu vertretenden Umständen nicht eingehalten werden, ist Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching unter Ausschluss jeglicher Schadensersatzpflichten berechtigt, die Leistungen an einem neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen.
4.5 Unterbleibt die Ausführung eines vereinbarten Auftrags aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen oder kann ein Termin vom Auftraggeber nicht wahrgenommen werden, ist bei einer Absage
· von weniger als 14 Werktagen vor der Leistungserbringung: 25 %
· von weniger als 7 Werktagen vor der Leistungserbringung: 50 %
· von weniger als 2 Werktagen vor der Leistungserbringung: 100 %
des vereinbarten Honorars zu zahlen.
5. Schutz des geistigen Eigentums
5.1 Soweit im Rahmen eines Beratungsauftrags Werkleistungen erbracht werden, wird dem Auftraggeber an den erarbeiteten Ergebnissen (beispielsweise Konzepten, Analysen, Leitfäden, Trainingsunterlagen, o. ä.) soweit nicht vertraglich ausdrücklich etwas anderes geregelt ist, ein einfaches, d. h. nicht ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt.
5.2 Unabhängig vom Umfang der Rechteübertragung auf den Auftraggeber ist es Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching in jedem Fall gestattet, Ideen, Konzeptionen, erworbenes Know-how usw. für weitere Leistungen auch für andere Auftraggeber zu nutzen.
5.3 Der Verstoß des Auftraggebers gegen diese Bestimmungen berechtigt Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere der Unterlassung und/oder Schadensersatz.
6. Geheimhaltung / Datenschutz
6.1 Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching verpflichtet sich zur Geheimhaltung sämtlicher geschäftlich relevanter Vorgänge, die durch die Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber zur Kenntnis gelangt sind, sowie über Inhalte, Informationen und Umstände, die im Zusammenhang mit der Erbringung der Beratungstätigkeit zugegangen sind. Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.
6.2 Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching verarbeitet personenbezogene Daten nach den jeweils einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere den Regelungen der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
6.3 Auftraggeber und Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching verpflichten sich alle geschäftlichen Informationen, die Gegenstand dieses Vertrags sind, streng vertraulich zu behandeln sowie alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um zu verhindern, dass sie Dritten zugänglich oder von diesen für eigene Zwecke verwendet werden. Hierzu sind ggf. auch Arbeitnehmer*innen und sonstige Erfüllungsgehilfen zu verpflichten.
6.4 Der Auftraggeber stimmt zu, dass Melanie Kuhlmann • Pfeffergeist in Beratung und Coaching den Auftraggeber, den Auftrag Dritten gegenüber mündlich oder schriftlich als Referenz benennen darf. Eine weitergehende Verwendung im Rahmen des Marketings ist nach schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers möglich.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Sollten einzelne Bestimmungen des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrags oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Parteien werden die Bedingungen mit einer wirksamen Ersatzregelung durchführen, die dem mit der wegfallenden Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.
7.2 Für diese Bedingungen uns seine Durchführung gilt ausschließlich deutsches Recht.
7.3 Ausschließlicher Gerichtstand für alle Ansprüche aus dem mit diesen Geschäftsbedingungen zusammenhängenden Vertrag und diesen Bedingungen ist Bielefeld, falls der Vertrag nicht ausdrücklich einen anderen Gerichtsstand bestimmt.